4.6.2003 taz Themen des Tages 49 Zeilen, S. 4
ziel: stabilisierung
UN-Eingreiftruppe
Im kongolesischen Bunia wird heute der Beginn der Stationierung einer "Interim Emergency Multinational Force" erwartet. Sie soll 1.500
Soldaten umfassen und wird von Frankreich geführt, das 900
Mann stellt. Es handelt sich nicht um UN-Blauhelme, sondern um nationale
Truppen mit UN-Mandat. Weiter nehmen unter anderem Großbritannien,
Belgien, Schweden und Südafrika teil. Ob die europäischen Kontingente später
zu Einheiten einer EU-Eingreiftruppe erklärt werden, ist noch nicht
entschieden.
Der Einsatz der Truppe geht auf die UN-Resolution 1484 vom 30. Mai
zurück. Ihr Mandat: "Zur Stabilisierung der Sicherheitslage und zur
Verbesserung der humanitären Lage in Bunia beizutragen, den Schutz des
Flughafens und der Kriegsvertriebenen in Bunia zu sichern sowie, wenn die
Lage es erfordert, zur Sicherheit der Zivilbevölkerung, des
UN-Personals und der Hilfswerkpräsenz in der Stadt
beizutragen."
Der Einsatz ist bis zum 1. September begrenzt. Bis dahin soll die
UN-Blauhelmmission im Kongo gestärkt werden und ein Kontingent aus
Bangladesch Bunia übernehmen. Das jetzige UN-Mandat im Kongo läuft
Ende Juni aus.
UN-Generalsekretär Kofi Annan schlug dem Sicherheitsrat am 2. Juni
vor, die bisher auf eine Höchstzahl von 8.700 Mann beschränkte Mission
auf 10.800 zu erweitern - real sind es heute rund 5.300. Ihre
Aufgabe solle von Überwachung des Waffenstillstands und Hilfe zur
freiwilligen Demobilisierung von Milizen im Kongo auf Unterstützung
des Friedensprozesses und Sicherung der daraus entstehenden
Institutionen erweitert werden.
