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21.8.2004 taz Ausland 98 Zeilen, DOMINIC JOHNSON S. 10
Rebellenkommandant im Ostkongo nimmt Kriegsdrohung zunächst zurück. Aber tausende sind auf der Flucht
BERLIN taz • Im Bestreben, ein militärisches Eingreifen Ruandas und Burundis im Osten der Demokratischen Republik Kongo zu verhindern, hat der für Blauhelmeinsätze zuständige UN-Untergeneralsekretär Jean-Marie Guéhenno vor einer "Gewaltspirale" im Afrika der Großen Seen gewarnt. Äußerungen wie die der burundischen Armeeführung, man könne eine Militärintervention im Kongo nicht ausschließen, seien "sehr gefährlich", sagte der Franzose am Donnerstag und rief "alle Seiten zur Zurückhaltung" auf.
Die Forderung schien auf fruchtbaren Boden zu fallen. Laurent Nkunda, ruandischstämmiger Kommandeur mehrerer tausend abtrünniger Soldaten im Osten des Kongo, nahm seine Erklärung vom Mittwoch teilweise zurück, in der er angesichts des Massakers an 163 kongolesischen Banyamulenge-Flüchtlingen in Burundi vor einer Woche einen Krieg zum Sturz der kongolesischen Allparteienregierung angekündigt hatte. "Ich glaube nicht, dass wir einen Krieg haben werden", sagte Nkunda am Donnerstagabend, nachdem er aus seinem Buschhauptquartier in die ostkongolesische Provinzhauptstadt Goma gereist war.
In Goma hält sich der Großteil der Führung der ostkongolesischen Rebellenbewegung RCD (Kongolesische Sammlung für Demokratie) auf, die heute in Kongos Allparteienregierung sitzt. Der zur RCD gehörende kongolesische Vizepräsident Azarias Ruberwa hatte am Montag an der Beisetzung der Opfer des Flüchtlingsmassakers in Burundi teilgenommen und dort ein "Innehalten" im Friedensprozess gefordert, um dessen Probleme - mangelnde Sicherheit und ethnische Feindschaft im Ostkongo - zu diskutieren. Er hatte dann in Goma eine Staatstrauer für die Massakeropfer ausgerufen, die an diesem Wochenende zu Ende geht. Während dieser Trauer will die RCD-Führung über ihr weiteres Vorgehen beraten und heute eine Erklärung abgeben.
Ruberwas Äußerungen waren in Kongos Hauptstadt Kinshasa scharf kritisiert worden, insbesondere von Anhängern des Präsidenten Joseph Kabila. Der Generalsekretär von Kabilas Partei PPRD (Volkspartei für Wiederaufbau und Demokratie), Vital Kamerhe, sagte am Donnerstag auf einer vor allem von Soldaten besuchten Pressekonferenz, niemand habe das Recht, eine "lokale" Staatstrauer auszurufen.
Während dieser Wortgefechte nimmt die Unsicherheit in Teilen des Ostkongo weiter zu. Seit Ende letzter Woche haben ruandische Hutu-Milizionäre in der Region um Goma mehrere Dörfer angegriffen und dabei mindestens acht Menschen getötet, erklärte die lokale Militärführung am Donnerstag. Die katholische Nachrichtenagentur Misna meldete aus Uganda die Ankunft von 2.500 Flüchtlingen aus der Grenzregion zwischen den ostkongolesischen Provinzen Nord- und Südkivu sowie von 3.000 aus der nordostkongolesischen Region Ituri.
DOMINIC JOHNSON