Die Demokratische Republik Kongo
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26.11.2004 taz Ausland 62 Zeilen, D.J. S. 10
Ruanda plant einen neuen Angriff im Kongo
Zwei ruandische Bataillone sollen bereits die Grenze überschritten haben, um gegen Hutu-Milizen zu kämpfen
GOMA taz • Ruanda plant offenbar eine neue Militäraktion im Osten der Demokratischen Republik Kongo. Die UN-Mission im Kongo (Monuc) erklärte am Mittwoch, sie sei von offizieller ruandischer Seite darüber unterrichtet worden, das Ruanda selbst gegen die im Ostkongo aktiven ruandischen Hutu-Milizen vorgehen wolle. Ruandas Präsident Paul Kagame bestätigte gestern in einem Rundfunkinterview, sein Land habe "keine andere Wahl", um mit dem Problem der im Kongo stationierten Milizen fertig zu werden. Gut unterrichtete Kreise in der ostkongolesischen Provinzhauptstadt Goma berichten, zwei ruandische Bataillone hätten bereits die Grenze überquert und wollten zusammen mit verbündeten kongolesischen Militärs in Aktion treten.
Die mögliche neue ruandische Militärintervention im Kongo wird international sehr ernst genommen. Ein Team des britischen Entwicklungsministeriums, das derzeit die Region bereist, wurde am Mittwochabend von der britischen Regierung aus Ostkongo zurückgerufen und musste überstürzt abreisen.
Ruandas Drohung kommt kurz nach dem Abschluss der Friedenskonferenz für das Afrika der Großen Seen in Tansania, bei der sich die Länder der Region auf gegenseitige Nichteinmischung, aber auch gegenseitige Unterstützung bei der Demobilisierung irregulärer Milizen geeinigt hatten. Im Ostkongo stehen UN-Angaben zufolge noch immer rund 15.000 Hutu-Milizionäre, die gegen Ruanda Krieg führen wollen. Erst am 15. November beschossen sie aus Kongo heraus Ruanda mit Raketen. Diesen Vorfall führte Kagame jetzt auch als Grund dafür an, militärisch eingreifen zu wollen.
Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) forderte gestern die Bundesregierung auf, Ruanda mit dem Einfrieren ihrer Entwicklungshilfe drohen, sollte es zu einer militärischen Intervention im Kongo kommen.
DOMINIC JOHNSON
